Afghanistan – Kriegspolitik und Flucht

Zurückliegend: Veranstaltung vom 21. März 2017

»Wir wollen bleiben! »wir« ist die internationale Völkergemeinschaft, Soldaten und Polizisten, deutsche Soldaten und deutsche Polizisten. Damit die Sicherheit in Afghanistan besser wird. Und wenn wir bleiben, dann können wir auch erwarten, dass die Afghanen in ihrem eigenen Land bleiben« (Thomas de Maizière, 2016)

Seit im Dezember die erste Sammelabschiebung von Geflüchteten aus Afghanistan zurück in ihr von Jahrzehnten des Krieges zerstörtes Heimatland stattfand, ist das Land wieder stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

Wir wollen uns an diesem Abend mit der zynischen deutschen Abschiebe- und Kriegspolitik beschäftigen. Wir wollen uns die Geschichte des Krieges in Afganistan noch einmal anzusehen. Beginnen wollen wir in den 70er Jahren, nach dem Ende der Monarchie, mit der gezielten Förderung eines Bürgerkrieges bis hin zu den Taliban und dem Krieg sowie der Besetzung Afghanistans seit 2001.

Darüber hinaus wollen wir uns ansehen, was das „Wir wollen bleiben!“ für die Bevölkerung in Afghanistan bedeutet. Wurde die Besatzung anfangs noch mit dem Vorantreiben von Demokratisierung und der Modernisierung des Landes begründet, symbolträchtig etwa durch den Aufbau von Mädchenschulen, bleibt heute nicht viel mehr als brutale Aufstandsbekämpfung. Bündnispartner dabei sind Warlords und eine kleine Machtelite, die das Gros der internationalen Gelder einsacken, die angeblich für die Entwicklung des Landes vorgesehen sind. Statt Sicherheit gibt es auch in dem von der Regierung „kontrollierten“ Teil Afghanistans, neben dem viele Opfer fordernden Bürgerkrieg, kaum mehr als einen Mafiastaat, Bandenwesen und Armut.

Darüber wollen wir zu der Situation Geflüchteter aus Afghanistan kommen. Politisch wird durch die Sammelab-schiebungen in das Bürgerkriegsland die Angst unter ihnen geschürt, das Gefühl eben nicht willkommen zu sein. Sie sollen sich als drittklassige Flüchtlinge fühlen, für die es zum Beispiel erstmal keine Sprachkurse gibt. Ihre Asylverfahren werden in die Länge gezogen. Und die „Entscheider“ in den Ausländerbehörden unter Druck gesetzt, ihnen keine Anerkennung als Bürgerkriegsflüchtlinge zu geben. Über Maßnahmen wie diese werden Geflüchtete schon in den Erstaufnahmen gespalten und auseinanderdividiert. Schließlich demonstriert ihnen der Staat am Beispiel anderer Gruppen, wie den Geflüchteten aus dem Balkan, wozu er noch in der Lage ist.

Darüber möchten wir mit euch diskutieren.

Wir haben auch ein paar Lesetipps und schließlich ein Video, mit denen ihr euch vorab schlau machen könnt:

Afghanistan: Die kalte Rechnung des Innenministers (Zeit.de)

Edition Le Monde Diplomatique, Die große Unruhe: Afghanistan und seine Nachbarn, No. 17, 2015

Informationsstelle Militarisierung (IMI), Länderschwerpunkt Afghanistan

Marc Thörner, Ein sanfter Putsch, Wie Militärs Politik machen, Edition Nautilus, 2014

Eine Broschüre von Pro Asyl, Afghanistan: Kein sicheres Land für Flüchtlinge

Jochen Hippler, Afghanistan: Von der Volksdemokratie bis zur Herrschaft der Taliban

Das Märchen vom sicheren Afghanistan ̶ Monitor (ARD)

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