Militarisierung und Krieg: Wenn die Ausnahme zum Normalzustand wird

Zurückliegend: Militarisierung unserer Gesellschaft

zwei Veranstaltungen am 20. und am 27.Juni.

Wir fragen uns: Wie passt zusammen, dass auf Seiten der Bevölkerung…

  • eine deutliche Mehrheit bei Umfragen die Kriegs- und Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt,
  • die Bundeswehr Probleme hat, genügend Soldaten zu finden,
  • Schüler regelmäßig gegen Werber der Bundeswehr an Schulen protestieren,
  • Studierende sich gegen Kooperationen ihrer Unis mit Militärs und Rüstungsindustrie wehren

….während gleichzeitig der Staat unbeeindruckt…

  • die Zahl und den Umfang der Kriegseinsätze der Bundeswehr permanent gesteigert hat,
  • die Bundeswehr nur an der Oberfläche verkleinert wurde,
  • durch Auslagerung und Privatisierung immer mehr ZivilistInnen in den militärischen Apparat einbindet,
  • öffentliche Aufmärsche von Polizei und Militär inszenieren kann,
  • Armee und Polizei in Hinsicht auf Bewaffnung und Kommandostrukturen verschmelzen kann.

Wie ist das alles möglich??

Haben wir alle letztendlich Angst, dass es ohne Krieg im Ausland noch schlimmer werden und das Chaos der Welt hier einbrechen würde? Oder ist die Bundeswehr durch Privatisierungen im Alltag gewissermaßen unsichtbarer geworden?

Oder sind wir alle so »wohlstandsträge« geworden, wie die Rechten behaupten, dass wir uns zwar selber nicht den Unbequemlichkeiten des afghanischen Kriegseinsatzes aussetzen wollen, aber ganz froh sind, wenn es andere für uns tun?

Wir wollen uns an zwei Abenden mit diesen Fragen beschäftigen.

…im Folgenden Hinweise auf Zeitungsartikel und andere Veröffentlichungen zum Thema.

Hoffentlich interessant, um Anregungen und Hinweise für die Diskussion zu bekommen!

In einer Broschüre der Informationssstelle Militarisierung (IMI) mit dem Titel »Kein Frieden mit der Europäischen Union« sind viele außen- und innenpolitische Aspekte der Militarisierung der EU dargestellt. Unter anderem enthält sie die Beiträge:

  • Komponenten des EU-Militärapparates (Lühr Henken)
  • Auf dem Weg zu einer EU-Rüstungsindustrie? Triebfedern und Hindernisse (Andreas Seifert)
  • Kreative Kriegsfinanzierung: Schattenhaushalte, Kriegskassen und Verteidigungsfonds (Jürgen Wagner)
  • Militarisierung der Polizei – Deutschlands Beitrag zu einem europaweiten Trend (Martin Kirsch)

http://www.imi-online.de/2017/05/18/eu-broschuere2017/

Der Journalist Floria Rötzer stellt in seinem Artikel »Bundeswehr meldet größeres Interesse und mehr Einstellungen 2016« im Januar 2017 die Erfolgsmeldungen der Bundeswehr über ein zunehmendes Interesse am »Arbeitgeber Bundeswehr« in Frage:

Die Zahlen der geworbenen Soldaten stagnieren; die Einbeziehung neuer Bevölkerungsgruppen wie etwa Frauen und eine Senkung der Anforderungen bei gleichzeitiger Heraufsetzung des Rentenalters lassen der Bundeswehr noch ein bisschen Verschnaufpause – allerdings wird die kämpfende Truppe dadurch älter und sie soll in immer mehr Kriegen eingesetzt werden.

Nicht alleine die Bundeswehr hat mit Rekrutierungsschwierigkeiten zu kämpfen, auch z.B. die britische Armee.

https://www.heise.de/tp/features/Bundeswehr-meldet-groesseres-Interesse-und-mehr-Einstellungen-2016-3608319.html?seite=2

Jens Berger stellt in einem Beitrag für das Onlineportal NachDenkSeiten vom Januar 2017 die mediale Berichterstattung über die angeblich gestiegene Akzeptanz von Kriegseinsätzen in Frage: Die von den Medien zitierte Studie der Körberstiftung hat zum einen manipulative Fragen gestellt, etwa, statt nach der Einstellung zu Kriegseinsätzen zu fragen, wurde nach der »Verantwortung« gefragt, die BRD zukünftig übernehmen solle.

Interessant auch die »demoskopische Zuordnung – sowohl bei der Ablehnung eines Militäreinsatzes als auch bei der Zustimmung zu diplomatischen Initiativen sind Anhänger der Linkspartei die Avantgarde, während bei der generell formulierten Frage, ob Deutschland „sich stärker engagieren“ solle, die Interventionisten nur bei den Anhängern der SPD, der Grünen und der FDP die Mehrheit stellen, während Anhänger der CDU/CSU, der Linkspartei und der AfD sich mehrheitlich wünschen, Deutschland solle sich außenpolitisch „eher zurückhalten“. Wenig überraschend ist wohl, dass die Interventionsfreude mit zunehmendem Alter stark nachlässt. Umgekehrt verhält es sich bei Einkommen und formaler Bildung. Je höher der Schulabschluss und je höher das Haushaltseinkommen, desto größer die Zustimmung zu einer interventionistischen Außen- und Sicherheitspolitik.«

»Immer mehr Deutsche sind dafür sich außenpolitisch „einzumischen“ … wirkt die Kampagne?«

http://www.nachdenkseiten.de/?p=36559#more-36559

Wie funktioniert die Übernahme der Kontrolle ziviler staatlicher Funktionen durch die Bundeswehr im In- und Ausland? Unter dem Stichwort »Zivil-militärische Zusammenarbeit« gibt es bei Wikipedia einen kurzen Überblick.

https://de.wikipedia.org/wiki/Zivil-milit%C3%A4rische_Zusammenarbeit

Die ZEIT veröffentlichte im September 2015 einen recht anschaulichen Artikel über die Folgen der Privatisierung bei der Bundeswehr: »Wir sind hier der Kriegsgott. Rüstungskonzerne übernehmen bei der Bundeswehr Aufgaben von Soldaten. Das erworbene Wissen verkaufen sie ins Ausland.«

http://www.zeit.de/2015/34/bundeswehr-ruestungsindustrie-hilfssoldaten/komplettansicht

Zwei Artikel zur Kooperation zwischen Bundeswehr und Universitäten (auch die TU Harburg kooperiert in technischen und Management-Studiengängen ganz offiziell mit der Bundeswehr, bzw. der Bundeswehruniversität!

Deutschland: Ausgaben für zivile Rüstungsforschung seit 2010 mehr als verdoppelt

https://www.wsws.org/de/articles/2014/08/02/rues-a02.html

Pikante Projekte: Sollen Hochschulen Rüstungsforschung betreiben dürfen?

Militärische Forschung an Hochschulen ist umstritten. Manche Forscher pochen auf ihre Freiheit, andere auf den Frieden. Die Grenzen von zivilen zu militärischen Anwendungsmöglichkeiten sind ohnehin oft fließend. (…)

http://www.tagesspiegel.de/wissen/unis-und-moral-pikante-projekte-sollen-hochschulen-ruestungsforschung-betreiben-duerfen/7384248-all.html

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