Diskussionsveranstaltung
Dienstag, 28.November 2023 um 19.30 Uhr
Mieterpavillon, Friedrich-Naumann-Str.7

Demokratie ist ein Begriff, der für viele gleichgesetzt wird mit den „guten“ westlichen Werten. Freiheit und Demokratie erscheinen uns oft wie die besten Errungenschaften des vorletzten Jahrhunderts und aktuell ziehen „wir“ sogar mit in den Krieg, um dieses Wunderwesen Demokratie zu verteidigen. Aber: Was ist es denn das, was wir da meinen, verteidigen zu müssen? Hält die Demokratie, so wie wir sie kennen, einer kritischen Prüfung stand? Laut Wikipedia bezeichnet der Begriff Demokratie „Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung“, also eine Herrschaft des Volkes. Ausgeklammert bleibt allerdings die Verfügung über die Produktionsmittel und das Privateigentum generell.
Die Gruppe „Gegenstandpunkt“ behauptet jedoch, die Demokratie sei die „perfekte Form der kapitalistischen Herrschaft“. Wir wollen diese beiden Auffassungen von Demokratie einander gegenüberstellen, um im Gegenlicht der einen Auffassung die jeweils andere deutlicher zu erkennen – und ggf. kritisieren zu können. Dazu wollen wir uns mit der Frage beschäftigen, was denn genau eine Demokratie ausmacht. Sind es tatsächlich die in der Definition bei Wikipedia zu findenden: „… allgemeinen, freien und geheimen Wahlen, die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung) sowie die Garantie der Grundrechte“? Und wie sieht es dann aus mit der Demokratie, wenn die allgemeinen Grundrechte, wie wir es vor nicht allzu langer Zeit erlebt haben, staatlicherseits einfach suspendiert werden? Kann man dann trotzdem von Demokratie sprechen? Oder kann man der Ansicht des „Gegenstandpunkt“ folgen und sagen, dass die bürgerliche Demokratie sowieso nie dazu gedacht war, eine „Volksherrschaft“ zu ermöglichen, sondern dass sie im Gegenteil nur dazu dient, vordergründig zu suggerieren, dass das Volk ein Mitspracherecht hat, dass es „wir“ sind, deren Wille in Gesetze gegossen wird – während es in Wirklichkeit der Wille ganz anderer ist – und dass die Demokratie auf nahezu perfekte Weise den „schwarzen Peter“ für unliebsame Entscheidungen an diejenigen weiterreicht, deren Willen umzusetzen sie vorgibt? Ist die Demokratie somit lediglich die Legitimationsbasis für die Umsetzung und Anwendung von Herrschaft, die sich so weit vom „Volkswillen“ entfernt aufhält, wie der Proletarier vom „World Economic Forum“?