Film- und Diskussionsveranstaltung Dienstag, 28.Mai 2024 um 19.30 Uhr Mieterpavillon, Friedrich- Naumann- Straße 7
Das Portal des Vereins »Patientenrechte und Datenschutz e.V.« schrieb als Rezension des Videos des Journalisten Norbert Häring im September 2023 folgendes:
„Unter diesem Titel hat der Publizist und Blogger Norbert Haering ein Video veröffentlicht, das sich in weiten Teilen mit mit den aktuellen Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auseinandersetzt, einen noch stärkeren Zugriff auf die Gesundheits- und Behandlungsdaten der mehr als 73 Mio. Menschen in Deutschland zu erhalten, die gesetzlich krankenversichert sind. In seinem Video greift Haering auch auf Aussagen verschiedener Veranstaltungen zurück, die der Verein Patientenrechte und Datenschutze. V. gemeinsam mit anderen Organisationen in den Jahren 2021 – 2023 zum Thema Digitalisierung des Gesundheitswesens gemacht hat und die hier als Videos dokumentiert sind. Der Beitrag von Haering pflegt einen weitestgehend unaufgeregten, sachlichen Stil und ist in seinen Aussagen gut durch Quellenangaben belegt. Er ist – bezogen auf das Thema „Patientenrechte und Datenschutz“ – gut recherchiert, gut und verständlich aufgearbeitet und in der Sache korrekt. Die Verknüpfung dieser Thematik mit den Themenfeldern Corona-Pandemie und Impfpflicht im dritten Drittel des Videos ist aus Sicht des Rezensenten aber wenig zielführend und entbehrlich.“
Soweit es um die reine Darstellung der politischen Akteure von Spahn, Lauterbach und Co. geht, können wir den Film nur zustimmend zur Kenntnis nehmen. Zur Diskussion stellen wollen wir dagegen die Interpretation Härings. Er ist in den Corona- Jahren als fundierter Kritiker der staatlichen Politik populär geworden. Allerdings darf man auch nicht vergessen, dass er ein Ökonom ist, der dem bürgerlichen Denken verpflichtet ist. Er studierte Volkswirtschaftslehre, war drei Jahre als Analyst bei der Commerzbank tätig und verdient seit Ende der 90er Jahre sein Geld als Wirtschaftsjournalist – bei der Börsen-Zeitung, später bei der Financial Times Deutschland und beim Handelsblatt.
Neben anderen würden wir gerne vier Punkte mit euch diskutieren:
1) Er sieht in der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung die Etablierung eines Kontrollregimes, das nicht etwa die Steigerung des Gesundheitszustandes zum Ziel hat, sondern die weitere Reichtumsanhäufung der Großkonzerne bedient.
2) Er sagt: „Daten sind der neue Rohstoff“: nach der Aneignung der menschlichen Arbeit folge die historische Phase, in der der menschliche Körper durch das Kapital angeeignet werde.
3) Das gipfelt in der dystopischen Vorstellung eines „digitalen Feudalismus“, also einer Gesellschaft, die ihren „Lehnsherren“ ausgeliefert ist, der ihnen Nutzungsrechte zuteilt oder wieder entzieht. Das sei der Kern dessen, was Klaus Schwab als Vision formuliert hat: „Ihr werdet nichts besitzen, aber glücklich sein!“
4) Häring stellt dagegen: „Eigentum ist Freiheit“ und „Bargeld ist Freiheit“
Wir haben da viele Fragen und auch Widerspruch zu und freuen uns, mit euch darüber zu diskutieren!
Diskussionsveranstaltung Dienstag, 30.April 2024 um 19.30 Uhr Mieterpavillon, Friedrich-Naumann-Str. 7
Das geplante Gesundheitssicherstellungsgesetz und seine Auswirkungen auf das Gesundheitswesen
Die Ampel- Regierung will im Sommer ein sog. Gesundheitssicherstellungsgesetz verabschieden. Es soll die seit 1965 für den „Verteidigungsfall“ für verschiedene Branchen erlassenen Notstandsgesetze ergänzen. Die offiziellen Stichworte heute sind „Gesamtverteidigung“ und „zivil- militärische Zusammenarbeit“.
Bislang gibt es keine öffentlich zugänglichen Entwürfe des Gesundheitssicherstellungsgesetzes, geschweige denn, eine öffentliche Debatte. Aber es ist nicht der erste Versuch, auch für den Gesundheitsbereich eine im Krisenfall greifende Sicherstellung der Arbeitskraft zu erzwingen. 1982 scheiterte der letzte Versuch (siehe den interessanten 10-minütigen Panoramabericht von Mai 1982: https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/1982/-,panorama12862.html ) Es ist davon auszugehen, dass die Struktur des Gesetzes heute ähnlich wie damals sein und die gleiche Zielrichtung verfolgen wird. Allerdings haben sich die gesellschaftlichen und politischen Voraussetzungen in den letzten 40 Jahren geändert.
Wir wollen ein paar grundlegende Fragen stellen und diskutieren:
Welche grundsätzlichen politischen Ziele verfolgt ein Gesundheitssicherstellungsgesetz? Was sind demgegenüber die Bedürfnisse der Bevölkerung hinsichtlich ihrer gesundheitlichen Versorgung?
Unterscheidet sich die geforderte „Kriegsfähigkeit“ grundsätzlich vom mittlerweile normalen „Krisenmodus“ des Gesundheitswesens?
Welche Veränderungen könnten konkret auf uns zukommen? Was bedeuten Sie für die Beschäftigten im Gesundheitswesen, aber auch für uns als (potenzielle) Patienten?
Wie fügt sich das Gesundheitssicherstellungsgesetz in den Gesetzeskanon zur Krisenbewältigung ein – auch auf europäischer Ebene?
Wir freuen uns auf Euer Kommen!
Falls jemand die Einladung ausdrucken und weitergeben will, wäre das natürlich toll: als pdf-Datei hier
Friedensbündnis Karlsruhe zur Kooperation zwischen örtlicher Klinik und Bundeswehr (2012): Krankenhaus + Bundeswehr = Handlanger für den nächsten Krieg? Nein zur Militarisierung des Gesundheitswesens! https://archiv.labournet.de/branchen/dienstleistung/militaer.html
Dank vielfältiger Mitarbeit können wir im Oktober drei Veranstaltungen anbieten, eine literarische Lesung, einen Film und die obligatorische Diskussionsveranstaltung. Wir freuen uns auf euren Besuch!
Das Programm könnt ihr gerne ausdrucken und weiterverteilen – das wäre sogar sehr schön!
Diskussionsveranstaltung Dienstag, den 31.Oktober 2023 um 19.30 Uhr Mieterpavillon, Friedrich-Naumann-Str.7
Bundeswehr zur Lagebesprechung im Altenheim. Quelle: Wehrmedizin
1948 wurde die Weltgesundheitsorganisation WHO als Unterorganisation der Vereinten Nationen gegründet. Lange Zeit hatte sie einen relativ guten Ruf; sie hat in den 70er Jahren ihren Fokus auf die Verbesserung der Lebensbedingungen und eine generelle Gesundheitsversorgung gelegt. Doch seit den 90er Jahren ziehen sich ihre staatlichen Träger zurück und überlassen das Feld privaten „Wohltätigkeitsstiftungen“ (allen voran die Gates Foundation), in deren Aufsichtsräten u.a. Vertreter von Pharmaherstellern sitzen. So werden heute privatwirtschaftliche Akteure mit staatlichen Vollmachten ausgestattet. Halt! Die WHO hat für sich keine staatlichen Aufgaben und Vollstreckungsmöglichkeiten! Das war auch nach ihrer Meinung das große Manko bei der Umsetzung des vorgeschlagenen Pandemieregimes: Alle Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten wären von den Einzelstaaten nicht umfassend umgesetzt worden. Die Absätze der Pharmaindustrie in Form von Impfstoffen waren zwar groß, aber es gibt noch Luft nach oben. Deshalb möchte sie in Zukunft die Alleinherrschaft in Gesundheitsfragen übernehmen. Das Problem, dass die „Pandemie“ durch einen globalen Notstand bekämpft wurde, an dessen Maßnahmen mehr Menschen gestorben sind als an der Krankheit selber, sieht sie nicht; wer die Notstandsmaßnahmen kritisiert, sitze sog. „Desinformationskampagnen“ auf. Um ihren bisherigen „Empfehlungen“ einen verbindlichen Rahmen zu geben, will sie die Mitgliedsstaaten nun zu einem Pandemievertrag und den Internationalen Gesundheitsvorschriften bei der kommenden Weltgesundheitsversammlung 2024 verpflichten. Die EU mit Frau von der Leyen an der Spitze (man erinnere sich an den Skandal um die per SMS vereinbarten Milliardenverträge mit Pfizer und Co.), prescht bereitwillig vor: Im Dezember 2021 hat die EU eine europäische Behörde für Notfallmaßnahmen im Gesundheitswesen (European Health Emergency Response Authority HERA) eingerichtet. Diese verordnet, dass die digitalen Gesundheits-(=Impf-)zertifikate weiter ausgestellt werden müssen, obwohl alle wissen, dass die Impfungen überhaupt nicht funktionieren! Dies will die WHO als Erfolgsmodell in seine Verträge übernehmen. Außerdem verhandelt die EU mit der WHO, dass sie für die Europäische Union entsprechend der Richtlinien der WHO ein eigenes Regelwerk aufbauen will, was bedeutet, dass wir Bürger der EU diesen Bedingungen unterworfen sind! Es dürfen aber weder der neue Pandemievertrag und die Internationalen Gesundheitsregeln noch die EU-Verträge verabschiedet werden! Versuchen wir, das zu verhindern!
Vor kurzem gekamen wir sehr überraschend eine nette Zuschrift aus Griechenland, von einer Gruppe namens TPTG ( https://againstbiopowerandconfinement.noblogs.org/ ). Sie sind über Umwege auf einige unserer Gedanken gestoßen, die sie teilen. Sie sind, so schreiben sie, eine kleine Gruppe, die seit etwa 30 Jahren existiert und unregelmäßig eine theoretische Zeitschrift herausgibt. 2015 haben sie nach dem 3. Memorandum der damaligen linken Syriza-Regierung eine Versammlung von Arbeitern und Arbeitslosen mitgegründet. 2020, während der Corona- Pandemie, sind sie in einer »Versammlung gegen Biomacht und Einsperrung« aktiv. Sie ordnen sich dem antiautoritären / kommunistischen Milieu zu und haben keinerlei Beziehungen zu Parteien oder offiziellen Organisationen.
Sie haben uns zwei Texte auf Englisch zugeschickt, die wir nun auf Deutsch übersetzt haben:
1) »Das staatliche Management der Pandemie ist die verstärkte Fortsetzung der zehnjährigen Politik der „Memoranden“ unter einem anderen Namen« (download)
Dies ist eine Broschüre, die im November 2020 geschrieben wurde und sich vor allem mit der ersten Phase der staatlichen Coronapolitik beschäftigt. Im Text wird versucht, die Folgen der staatlichen Politik von Ausgangssperren, Einschluss und Lockdowns für Klassenkämpfe zu analysieren.
2) Der Impfstoff und seine vielfältigen (praktischen und ideologischen) Verwendungen – download Dies ist der Titel eines Flugblatts vom Januar 2022. Es wurde im Herbst und Winter bei öffentlichen Protesten verteilt, die von ungeimpften und deshalb von der Arbeit freigestellten Angestellten im Gesundheitswesen organisiert worden waren – und auch bei generellen Protesten gegen die Umstrukturierung des griechischen Gesundheitswesens. In ihm wird sich auf die zweite Phase der staatlichen Krankheitsverwaltung konzentriert, als der Staat die Verpflichtung zur Impfung zur wichtigsten Waffe gegen die Arbeiterklasse machte.
Ihre Überlegungen beziehen sich nicht nur auf den totalitären Charakter der staatlichen Maßnahmen, sondern verbinden dies mit einer Analyse, wie die staatliche Disziplinierung den systematischen Angriff auf die Löhne, sowohl direkt als auch indirekt (Gesundheit, Bildung), die Umstrukturierung der Gesundheitsindustrie usw. extrem erleichterte. Also ein Ansatz, der in Deutschland sehr sehr unterbelichtet ist! Sie schreiben allerdings, dass dieser Ansatz auch in Griechenland sehr minderheitlich vertreten wird; die Proteste in den Gesundheitseinrichtungen gegen die Impfpflicht haben sich auch dort (wie hier) vor allem mit Verweis auf das persönliche Entscheidungsrecht und auf mögliche gesundheitliche Folgen der Impfung legitimiert, statt den Zusammenhang zur Gesundheitspolitik zu ziehen.
Eine Bemerkung noch: Der Begriff „Memorandum“ bezieht sich auf die Bedingungen, unter denen dem griechischen Staat nach 2010 neue Kredite zur Verfügung gestellt wurden, d.h. tiefgreifende soziale Verheerungen, die vor allem von der deutschen Regierung unter Merkel und Schäuble durchgesetzt wurden:
„Die Bedingungen für das Kreditprogramm wurden in drei Dokumenten geregelt: dem »Memorandum of Understanding on Specific Economic Policy Conditionality«, das unter anderem den Zeitplan der Umsetzung der Reformen enthielt; dem »Memorandum of Economic and Financial Policies«, das unter anderem die von der griechischen Regierung vorgeschlagenen Ziele des wirtschaftlichen Reformprogramms enthielt; und das »Technical Memorandum of Understanding«, das Erläuterungen und anzuwendende Methoden auflistete. Allein in den Bereichen Arbeitsmarkt, Soziales und Rente hinterließen die Auflagen der »Memoranden« tiefe Spuren. Einige der sehr umstrittenen Maßnahmen waren bereits vorher von der Regierung Papandreou angekündigt worden.„
So übertitelte die ehemalige Krankenschwester und jetzige „Pflegephilosophin“ Monja Schünemann ihren bemerkenswerten Beitrag in der Zeitung ZEIT im Januar 2021. Die damals diskutierte Impfpflicht für Personal in alle sozialen Betreuungseinrichtungen ist mittlerweile beschlossen und soll ab Mitte März greifen. Sie selber findet die Impfung richtig, aber:
„Eine Impfpflicht für Pflegepersonal? So etwas kann nur fordern, wer keinen Schimmer davon hat, wie tief die moralischen Verletzungen sind, unter denen diese Berufsgruppe schon seit Langem leidet.“
Die unbeschränkte Pflicht gehörte schon immer zur Pflege…
„Völlig selbstverständlich scheinen Bevölkerung und Politik davon auszugehen, dass es die Pflicht der Pflegenden sei, sich als Erste gegen Corona impfen zu lassen. Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, hätten am Pflegebett nichts zu suchen, heißt es in einem Kommentar des Spiegels: „Für sie gilt dasselbe wie für eine Soldatin, die nicht kämpfen möchte: Beruf verfehlt.“ Die Kriegsmetapher ist in der Tat treffend – allerdings auf eine ganz andere Art, als der Autor dieses Satzes denkt.“
Aushebelung von Arbeitsschutzgesetzen durch Allgemeinverfügungen…
„Ähnlich wie von Soldatinnen und Soldaten erwartet man von ihnen eine Sonderopferbereitschaft in gefährlicher Mission. Der Pflegekörper muss ohne die Ruhepausen auskommen, die andere Berufsgruppen genießen; oft konnten auch schon vor der Pandemie eigentlich garantierte Auszeiten nicht genommen werden. Personal muss in überstrapazierten Schichtplänen auch immer den Ausfall derer kompensieren, die durch mentale Überlastung, so zeigen es die Gesundheitsreporte, krank werden. (…) In der Pandemie wurde das Arbeitszeitgesetz ausgesetzt, ebenso die Personaluntergrenzen. Mit den Körpern der Pflegenden war scheinbar alles möglich. Noch längere Schichten waren zu absolvieren, noch mehr Patienten zu betreuen. Pflegende mussten ohne Schutzausrüstung arbeiten; anfangs kochten und buken sie tagelang Masken, die Mangelware waren, im eigenen Herd aus. Jedem ist klar, dass die Grenze des menschlich Leistbaren in vielen Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern schon lange überschritten ist.“
„Vergelts Gott, für das was die Menschen tun. Und Vergelts Gott ist auch keine schlechte Währung“…
…sagte der bayerische Gesundheitsminister im November letzten Jahres auf die Frage, warum nur wenige Pflegekräfte den versprochenen Corona- Bonus ausbezahlt bekommen würden.
„„Belohnt“ wurde dieser nicht enden wollende Marathon der Überlastung wahlweise mit Beifall oder dem Rauswurf von Pflegenden aus Supermärkten, in denen das Verkaufspersonal die vermeintlichen Träger des Virus nicht bedienen wollten. „Vergelt’s Gott ist auch keine schlechte Währung“, äußerte sich zynisch der heutige Gesundheitsminister Bayerns, Klaus Holetschek. Den jenseitigen Gotteslohn haben indessen bereits mehr als 150 Pflegende bekommen: Sie sind infolge einer Corona-Infektion gestorben.“
Keine Versuchskaninchen…
„Sie erlebten, wie Profifußballer zum Vergnügen der Fangemeinde auf Corona getestet wurden, während ihnen selbst das Gleiche verwehrt wurde und sie immer in der Angst lebten, das tödliche Virus nicht nur in sich selbst, sondern auch zu ihrer Familie zu tragen. Wer kann es den Pflegenden also verdenken, wenn viele von ihnen sich als Versuchskaninchen fühlen – erst in einem gigantischen Versuch der Gewinnmaximierung der Gesundheitsindustrie, jetzt in der größten Impfkampagne aller Zeiten.“
Abqualifizierung und schlechtere Löhne für Hilfskräfte…
„Zu behaupten, die Professionalität der Pflegenden bemesse sich an ihrer Impfbereitschaft, verkennt das tiefer sitzende Problem. Schon lange keimt eine Wut in vielen Pflegenden, die in den Zuschreibungen begründet ist, die ihrem Beruf zuteilwerden. Deutschland, das Land von „Pflege kann jeder“, deprofessionalisiert den hart erlernten Beruf seit Jahrzehnten.“
Wachsende Wut…
„Die Annahme, Pflegende hätten eine moralische Bringschuld, sich impfen zu lassen, entlarvt die Sicht auf ihre Berufsgruppe als Verfügungsmasse. Aufklärungsgespräche erfolgen oft gar nicht oder in größter Eile. Erschöpfte Pflegerinnen und Pfleger klicken sich nach Zwölf-Stunden-Diensten auf der Suche nach Informationen durchs Netz, lesen Fake-News und spüren in ihrer moralischen Verletzung Misstrauen gegen die, die ihnen seit Jahren versprechen, es würde alles besser werden. Wer sich durch die einschlägigen Pflegeforen liest, versteht schnell, dass von den Pflegenden so mancher bereits ins AfD-Milieu abgeglitten ist, um sich in einer Pseudogemeinschaft die Wertschätzung zu holen, die ihm sein Arbeitsumfeld und die Bürger oft versagen. Hier wächst eine weiße Wut, die ein Symptom ist für einen Anerkennungsmangel der Gesellschaft im Umgang mit denen, die sie am meisten braucht.
In unserer grenzenlosen Hilflosigkeit fällt uns die Impfung als das Einzige ein, was wir ihnen zum Schutz anbieten können. Damit aber ist es bei Weitem nicht getan. Es braucht einen ganz anderen Heilungsprozess. Eine Entschuldigung für die außergewöhnlichen Zumutungen, die dieses Land seinen Pflegenden abverlangt, wäre ein Anfang.“
Der Aufruf zur Demo am Samstag, 05.Februar 2022 in Hamburg
Die allgemeine Impfpflicht als Lösung aller Probleme??
Mittlerweile manifestiert sich die Wut vielerorts in der Teilnahme von Pflegekräften an den Demonstrationen gegen die Corona- Maßnahmen. Sie lässt sich doch anders übersetzen als in den von ihr befürchteten Rückzug in eine „Pseudogemeinschaft“! Und das sollten wir unterstützen!
Die Verbände der Einrichtungsträger haben Angst vor einem weiteren Personalausfall durch einen „Pflexit“. Die Quarantänebestimmungen und Krankschreibungen sollen aufgehoben werden, weil sie die Unternehmen belasten – aber wie sollen sie verschwinden, ohne öffentliche Empörung auszulösen?
Ein Weg wäre einer Begegnung von potenziellen Gefahren durch Krankheiten durch eine bessere Ausstattung der Einrichtungen und mehr Personal. Das scheint zur Zeit allerdings nicht durchsetzbar. Es hat in den letzten Jahren seitens der Gewerkschaften und politischer Initiativen Versuche gegeben, die politische Mauer zu durchbrechen. Mit einer recht großen Resonanz – bis Corona kam…
Also fordern die Einrichtungen kurzfristig einen Einsatz der Bundeswehr in „Notlagen“ – und eine Impfpflicht. Um den in den Einrichtungen Arbeitenden den Ausweg in andere Jobs zu nehmen und im Beruf zu halten, plädieren sie für eine Pflicht zur Impfung für alle.
„Schon jetzt sind die Pflegeeinrichtungen durch viele Quarantäneanordnungen absolut am Limit, kommen Personalausfälle durch Betretungs- oder Tätigkeitsverbote hinzu, ist die Pflege nicht mehr zu gewährleisten, und auch die wirtschaftliche Existenz der Einrichtungen wird gefährdet. Die Landesregierungen und Kassen müssen ihrem Sicherstellungsauftrag nachkommen und die pflegerische Versorgung weiter gewährleisten. Dazu müssen sie jetzt die gesetzlichen Regelungen nach § 150 SGB XI umsetzen, entsprechende Notfallpläne zusammen mit den Einrichtungsträgern entwickeln, Unterstützung zum Beispiel durch die Bundeswehr organisieren und Möglichkeiten schaffen, den Personaleinsatz auf die Ausnahmesituation abzustimmen“ (Bundesvorsitzender des Verbandes Deutscher Alten- und Behindertenhilfe e.V, Stephan Baumann
„Innerhalb der nächsten vier Wochen muss die Entscheidung für eine allgemeine Impfpflicht getroffen werden. Ansonsten droht ein weiterer Personalverlust in der Pflege und eine Gefährdung der pflegerischen Versorgung. (…) Um das Ziel der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu erreichen und eine Abwanderung von dringend benötigten Kräften aus der Pflege zu verhindern, muss schnell die angekündigte allgemeine Impfpflicht kommen. „
Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer
Caritas und Diakonie treten aus dem selben Grund für eine allgemeine Impfpflicht ein.
Um eine Flucht aus Berufen unmöglich zu machen, sollen alle geimpft werden… Es geht schon lange nicht mehr um die Rettung von Menschenleben, sondern um das Aufrechterhalten der unhaltbaren Zustände!
Das neue Jahr ist noch jung und wir wünschen allen ein gutes, großartiges, trotziges und tapferes Jahr!
Detail aus dem großartigen Bauernkriegspanoramabild in Thüringen: Inmitten der Schrecken der Zeit öffnet sich langsam die neue Welt
In den letzten zwei Jahren haben wir uns mit vielen Aspekten der jetzigen gesellschaftlichen Krise beschäftigt. Im Herbst haben wir unserer Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die öffentlichen politischen Debatten ihren Fokus von medizinischen Fragestellungen hin zu gesellschaftlichen verlegen könnten. Zum Jahresende haben sich die Demonstrationen und Proteste gegen die staatlichen „Anti- Covid“ – Maßnahmen enorm verbreitert. Um diese Proteste herum hat sich eine aufgeregte Debatte entwickelt, inwieweit überhaupt Protest gegen die Maßnahmen legitim sei und speziell, ob diese Proteste legitim seien.
Die entscheidende Frage, die wir uns stellen müssen, ist nicht die nach der medizinischen Einschätzung eines Virus. Zu dieser Frage gibt es unterschiedlichste Einschätzungen und sie ist für das alltägliche Handeln wichtig. Im Betrieb, in der Öffentlichkeit, im Privaten muss ausgehandelt und vielleicht auch gestritten werden. Jetzt geht es um die Frage, wie wir die staatlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit einer schon vor Corona immer manifester werdenden gesellschaftlichen, d.h., auch wirtschaftlichen und staatlichen Krise, einordnen. Welche Positionen vertreten wir? Wofür und mit wem würden wir gerne auf die Straße gehen?
Vor kurzem sind wir auf dem Blog Frankfurter Autonomer auf die Übersetzung eines Artikels gestoßen. Ein marxistischer Professor von der Uni Cardiff hat unter dem Titel „Die Hintergründe der Pandemie“ den Versuch gemacht, das Pferd von der anderen Seite als gewöhnlich aufzuzäumen:
Die meisten Linken nehmen das Abwürgen der „Realwirtschaft“ durch Lockdowns, Grenzschließungen und Zugangsbeschränkungen als Beweis dafür wahr, dass die Staaten gezwungen waren, gegen die wirtschaftlichen Interessen der Großunternehmen zu handeln – entweder, um das bloße Überleben der Menschen als Arbeitskräfte zu sichern oder allein auf Druck der Arbeiter und Arbeiterinnen. In einer solchen Sichtweise erscheint der Lockdown als erzwungener Generalstreik von oben…
Vighi dreht die Argumentation um: Er stellt die staatliche Pandemiebekämpfung inklusive des Abwürgens der Realwirtschaft als gewollte Strategie zur Überwindung der strukturellen wirtschaftlichen Krise dar. Die Basis dieser Argumentation ist die Feststellung, dass sich das globale kapitalistische Wirtschaftssystem seit Jahrzehnten in einer sich immer weiter zuspitzenden Krise befindet: Die Profite für produktiv eingesetztes Kapital sinken kontinuierlich, da die Unternehmer ihrer eigenen Konkurrenz, aber auch den steigenden Löhnen und erkämpften sozialen Standards der Arbeitenden ausweichen müssen. Das tun sie tw. durch die von ihm angesprochene Automatisierung. Ein weiterer Punkt ist das enorme Anwachsen eines eigentlich völlig unproduktiven Verwaltungsapparates, der „Bullshit Jobs“, wie sie der amerikanische Ethnologe David Graeber nannte. Investitionen in Produktionskapazitäten verspricht nur geringe Profite. Um das aufzufangen, sucht das Kapital sein Heil im Finanzmarkt, in Aktienmärkten, deren Aktienkurse schwindelerregend steigen. Sie können aber nur steigen, weil immer mehr virtuelles Geld von den Zentralbanken geschaffen und den Großbanken zinslos zur Verfügung gestellt wird. Eine Blase, die immer weiter aufgepumpt wird, bis sie platzt. Die letzte große „Kernschmelze“ des Finanzsystems war vor etwas mehr als zehn Jahren, 2007 / 08. Unmittelbar vor der Corona- Epidemie war es wieder soweit. Das von Vighi skizzierte Dilemma der Finanzjongleure besteht darin, dass die virtuelle Geldflut und die „Nullzinsen“ der Zentralbanken gar nicht mehr die Realwirtschaft erreichen dürfen, weil dann eine Hyperinflation droht. Verständlich wird das allerdings nur, wenn man einen Aspekt bedenkt, den Vighi nicht weiter ausführt: Der „Lohndruck“ von unten (wenn man nicht von „Klassenkampf“ reden will). Die „Überhitzung“ der Wirtschaft, von der er spricht, wäre eine Situation, in der Unternehmen aufgrund billiger bis kostenloser Kredite unkontrolliert investieren, dafür Arbeitskräfte benötigen, der Arbeitsmarkt leergefegt wird, die Arbeiter höhere Löhne erkämpfen können und darüber eine sich beschleunigende Lohn- / Preisspirale in Gang gesetzt würde.
Durch das Corona- Notstandsmanagement versuchen die globalen Finanzeliten, diesem Dilemma zu entkommen; es ermöglicht bislang ein weiteres Aufblähen der Finanzblase bei gleichzeitiger Entwertung von Einkommen und privaten Rücklagen, d.h., eine Verarmung der arbeitenden Massen. Die Angst vor der Krankheit hält die Massen in Schach und erhöht die Akzeptanz für eine digitale Massenüberwachung und digitale Zugangskontrolle zu Möglichkeiten des materiellen Überlebens.
Dass er die steigende Reichtumskonzentration und zunehmende Verarmung durch Arbeitslosigkeit und „kontrolliert“ steigende Inflation nicht als „Kollateralschäden der Menschheitsrettung“, sondern als gewollte Strategie betrachtet, öffnet vielleicht Möglichkeiten für linke Perspektiven gegen die staatliche Krisenverwaltung.
Dass er hinter den sog. „Rettungsschirmen“ vor allem ein Instrument des Strukturwandels sieht, ermöglicht, zu begreifen, warum es hierzulande bislang vor allem (aber bei weitem nicht nur!) eine Mittelschicht ist, die auf die Straße geht: Die Abermilliarden, die der seinerzeitige Finanzminister und jetzige Kanzler „Cum-Ex“- Scholz ausgeschüttet hat, kamen vor allem den Großunternehmen (bzw. deren Aktionäre) aus bestimmten Branchen zugute, während mittelständische und kleinere Unternehmen langsam in die Pleite gehen.
Das von Vighi entworfene dunkle Zukunftsbild kann man natürlich als übertrieben abtun. Es ist ein Szenario, das drohen kann, wenn wir uns nicht wehren.
Die Frage, wie wir uns im Alltag bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen erstreiten und wie wir uns dort auch um Infektionsrisiken schützen, beantwortet er nicht – das müssen wir selber tun!
Man muss nicht alle Gedanken teilen, aber eine wertvolle Anregung!
Der ursprüngliche Link funktioniert nicht mehr, deshalb der Text von einer anderen Webseite:
Schließlich als Ergänzung von einen frischen Text von Werner Rügemer über die Geschichte der Massenimpfungen in den USA.
Werner Rügemer ist promovierter Philosoph, u.a. bei im wissenschaftlichen Beirat von ATTAC aktiv und seinerzeit Mitbegründer der „Aktion Arbeitsunrecht“ in Köln.
Gedanken zu möglichen politische Initiativen gegen die staatliche Corona- Politik
Häufig wird in kleinen privaten Runden die Frage gestellt: Was tun? Wie verhalten wir uns, wenn die Proteste gegen die staatliche Politik aus Frankreich u.a. Ländern nach Deutschland herüberschwappen sollten? In welcher Phase befinden wir uns, an welcher Stelle macht es Sinn, sich öffentlich zu positionieren? Wir können über ein konkretes Was diskutieren; was macht jetzt Sinn, zu tun? Da wir den Laien’s Club allerdings nicht als Organisation o.ä. sehen, wollen wir in diesem Rahmen vorrangig über die Zielrichtung möglichen Engagements sprechen und Ideen sammeln.
Unser Vorschlag: In den Maßnahmen den Aspekt der herrschaftlichen Kontrolle durch Staat und Unternehmen in den Fokus nehmen: Wollen wir eine Kontrollgesellschaft?
Wir freuen uns wie immer über Anregungen, Widerspruch und Vorschläge: laiens.club@gmx.de
Wir versuchen seit über einem Jahr, einen eigenen Weg zwischen den Fallstricken der Corona-Politik zu finden. Die geht erkennbar in die nächste Runde, wenn im Herbst die Erkältungskrankheiten wieder zunehmen und Unsicherheit um sich greifen wird. Die Diskussion um eine allgemeine Verpflichtung zur Impfung nimmt Fahrt auf, in Frankreich und einigen anderen Ländern ist sie Realität geworden, auch wenn sie nicht „Pflicht“ genannt wird. Wenig diskutiert wird die staatliche Impfstrategie der sog. „Herdenimmunität“. Dieses Konzept stammt aus der Massentierhaltung. Die Verbindung von medizinischen und politischen Kontrollmaßnahmen gehört zusammen. Die Welt wird zum Hühnerstall! Wie wenig es dabei tatsächlich um Gesundheitsschutz oder Vorsorge geht, zeigt beispielhaft ein Beitrag auf gmx.de vom 16.Juli:
Hohe Zahl von Corona-Selbstisolationen trifft britische Wirtschaft hart
Die neue Corona-Welle in Großbritannien trifft zunehmend die Wirtschaft. Vor allem die hohe Zahl der Arbeiter, die sich wegen eines möglichen Kontakts mit einer infizierten Person selbst isolieren müssen, bereitet Sorgen. Nach Angaben des Verbands der Fleischproduzenten wurde fast jeder zehnte der 97.000 Beschäftigten von der Corona-Warn-App zur Selbstisolation aufgefordert. Einige Unternehmen könnten gezwungen sein, ihre Produktion stillzulegen, was zu Engpässen führen könne, sagte Verbandschef Nick Allen am Freitag der BBC. Betroffen seien vor allem die lukrativsten Bereiche, etwa die Herstellung von Lammkoteletts.
Auch die Autobauer Nissan und Rolls-Royce warnten vor Folgen für ihre Produktion. Medienberichten zufolge sind Hunderte Nissan-Arbeiter betroffen. „Die Fälle gehen durch die Decke und verursachen Chaos“, sagte Rolls-Royce-Chef Torsten Müller-Ötvös dem „Daily Telegraph“.
Der Präsident des Industrieverbands CBI, Karan Bilimoria, nannte die Zahlen einen echten Schock für die Wirtschaft. „Der Personalmangel ist in allen Branchen und in allen Unternehmensbereichen akut zu spüren, insbesondere im Gastgewerbe und in der Freizeitindustrie.“ Er forderte eine Überarbeitung der Vorschriften zur Selbstisolation, etwa für vollständig Geimpfte. Die Pflicht zur häuslichen Quarantäne, wenn die App einen Kontakt meldet, „ruiniert die Wirtschaft“, sagte Bilimoria dem Radiosender LBC.
In der vergangenen Woche hatte die Warn-App mehr als 520 000 Menschen landesweit zur Selbstisolation aufgefordert. Wie der „Telegraph“ berichtete, reagiert die App jedoch übersensibel. Demnach wurden Menschen benachrichtigt, weil Nachbarn positiv getestet wurden, von denen sie durch eine Mauer getrennt sind.
Wir haben einige Gedanken zum Thema gesammelt und wollen Thesen zur Diskussion stellen. Den Text findet ihr hier:
Als ab März die Horrormeldungen aus Spanien und Italien rumgingen, ist wohl kaum jemand unberührt geblieben. Die Angst vor einer individuellen Ansteckung mit der Krankheit hat erstmal alles andere in den Hintergrund gerückt. Kurzarbeitergeld und staatliche Hilfen haben die Angst vor Einkommensverlusten für viele gemildert. Dann griff die Angst vor den politischen Maßnahmen um sich, die auch der deutsche Staat ergreift, um die Krise beherrschen zu können. Heute wiederum drängt sich langsam, zwar nicht überall, aber in vielen Betrieben, die Angst vor dem eigenen wirtschaftlichen Absturz in den Vordergrund: vor Entlassungen, Lohnkürzungen und mehr Arbeit in weniger Zeit.
Ständig in Angst zu leben, ist nicht schön, sie lähmt; Wenn wir hinter unseren Ängste etwas Positives finden wollen, können wir in ihnen vielleicht einen Wunsch nach gesunden und sozial gerechten Lebensbedingungen und einen nach gesellschaftlicher Selbstbestimmung entdecken. Nur wie können solche Ziele in der Falle zwischen Krankheit, ökonomischen und politischen Zwängen formuliert und durchgesetzt werden?
Wir fragen uns, wie sich die Situation in den Betrieben nach einem halben Jahr „Corona- Notstand“ und vor dem Auslaufen staatlicher Sicherungsmaßnahmen und der zu erwartenden Verschärfung der wirtschaftlichen Krise im Herbst heute darstellt.
Grob gesagt, geht es uns darum, nachzufragen,
welche Maßnahmen von Betrieben getroffen wurden, um das Ansteckungsrisiko und Ausfälle zu vermindern,
ob und wie diese Maßnahmen von den Betrieben als Möglichkeit zur Rationalisierung dauerhaft beibehalten werden sollen und
wie diese Maßnahmen die Möglichkeiten der Arbeitenden, sich gegen den wirtschaftlichen Druck der Unternehmer zu wehren, beeinflussen.
Wir wollen eine Umfrage starten, um eine Idee davon zu bekommen, an welcher Stelle die größten und drängendsten Schwierigkeiten bestehen. Es hat sich mancherorts viel verändert: So hast du bspw. Kurzarbeit oder Home Office möglicherweise als Chance erlebt, der Ansteckungsgefahr im Betrieb zu entkommen. Wenn man dann alleine zu Hause sitzend die Kündigung oder die Nachricht von betrieblichen Umstrukturierungen erhält, können einem die Kollegen und Kolleginnen fehlen. Oder dir können die Maßnahmen zur räumlichen und zeitlichen Isolierung (wie versetzte Schichten, Kontaktverbote etc.) auf die Füße fallen, weil sie anfangs vielleicht einen gewissen Ansteckungsschutz versprachen, aber heute verhindern sie eine gemeinsame Verständigung mit den Kolleginnen und Kollegen, wie man zusammen die Arbeitsbedingungen verbessern kann oder schlicht Betriebsschließungen verhindern kann.
Besonders krass ist es dort, wo ausländische Arbeiterinnen und Arbeiter zu niedrigen Löhnen arbeiten und wenn Infektionen auftreten – Quarantänemaßnahmen verhindern, dass sie inner- und außerhalb des Betriebes zusammenkommen und sich Gehör verschaffen.
Diese Umfrage sollte nicht virtuell bleiben, sondern in persönlichen Interviews und Gesprächen vertieft und ihre Ergebnisse hoffentlich auch in öffentlichen Veranstaltungen gemeinsam diskutiert werden. Dort könnten dann auch Ideen entwickelt werden, wie wir gemeinsam praktisch – im Rahmen unserer Möglichkeiten – handeln können.
Also haben wir haben uns ein paar Angebote ausgedacht und rufen euch auf, mitzumachen:
die Möglichkeit, Kontakt mit uns aufzunehmen und ein persönliches Gespräch zu führen. Wir können verabreden, ob und wie wir das in einer…
Sammlung von Berichten / Interviews aus Betrieben veröffentlichen. Selbstverständlich nur in einer Form, die ihr selber wünscht und selbstverständlich anonymisiert!
Einen ersten Anfang haben wir mit drei Übersetzungen von Interviews aus London vom Blog „Let’s get rooted“ gemacht (https://letsgetrooted.wordpress.com).
Ständig in Angst zu leben, ist nicht schön, sie lähmt; Wenn wir hinter unseren Ängste etwas Positives finden wollen, können wir in ihnen vielleicht einen Wunsch nach gesunden und sozial gerechten Lebensbedingungen und einen nach gesellschaftlicher Selbstbestimmung entdecken. Nur wie können solche Ziele in der Falle zwischen Krankheit, ökonomischen und politischen Zwängen formuliert und durchgesetzt werden?
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