Diskussionsveranstaltung Dienstag, 28.Januar 2025 um 19.30 Uhr Mieterpavillon, Friedrich-Naumann-Str.7
Vor mehr als zwei Jahrzehnten wurde das Projekt „chefduzen“ gegründet, um sich jenseits einer linken Kampagnenpolitik mit den gesellschaftlichen Verhältnissen auseinanderzusetzen und mit der Sozialen Frage als Ausgangspunkt. Wir wollten einen Treffpunkt schaffen, an dem man sich über Probleme beim Job, mit Behörden oder mit dem Vermieter austauschen kann. Ein Stammtisch der Ausgebeuteten in einer Kneipe, das war die Idee – doch dann kam das gerade populär werdende Internet dazu. Der virtuelle Treffpunkt für Ausgebeutete und das Internet als Werkzeug im Klassenkampf, interessierte die Medien und Gerichte. Die Androhung eines Zwangsgeldes von einer Viertelmillion Euro oder einer bis zu sechsmonatigen Haft wegen der Veröffentlichung von Machenschaften eines Leiharbeitsunternehmens, machte das Projekt bundesweit bekannt und populär. Es entstanden Stammtische der Ausgebeuteten in mehreren Städten. Man tauscht sich aus und streitet miteinander. Neben der Beratungsarbeit geht es darum, sich kollektiv zu wehren. Es entstanden Kollegenzeitungen für Callcenterbeschäftigte und für Leiharbeiter und Protestaktionen und Kämpfe vom kollektiven Sick-out bis zum Wilden Streik. Chefduzen war nie reines Internetprojekt und will offline wieder akiver werden.
Zwei Aktive der „ersten Stunde“ kommen vorbei und stellen das „Projekt Chefduzen“ vor. Wir sind gespannt!!
Diskussionsveranstaltung Dienstag, 25. Juli 2023 im Mieterpavillon, Friedrich-Naumann-Str. 7 in Hamburg-Heimfeld Beginn um 19:30 Uhr
In den letzten Jahren steigen mit jeder Krise auch die Preise, vor allem die der für das Überleben notwendigen Güter. Damit einher gehen auch vermehrte Auseinandersetzungen um das Einkommen und seine Verteilung. Die Unternehmer und ihre Handlanger nutzen jede Chance, um mehr Profit aus unserer Arbeit zu pressen. Wenn die Wirtschaft brummt, warnen sie davor, dass jede Lohnerhöhung das zarte Pflänzchen des Wachstums ersticken könne. Und wollen wir unsere Löhne gegen die Inflation verteidigen reden sie gleich von einer drohenden Lohn-Preis-Spirale.
Was können wir dem entgegenhalten?
Aus unserem betrieblichen Alltag kennen wir die nie abflauende Diskussion um Lohn und Gerechtigkeit. Häufig geht es dabei nicht nur um die steigenden Managergehälter und Dividenden, sondern um sich vergrößernde Einkommensunterschiede unter Lohnabhängigen:
Der Eine argumentiert mit seiner herausragenden Qualifikation und Leistungsbereitschaft. Immerhin habe er sich auf die Zehenspitzen gestellt und ein abgeschlossenes Studium der Kommunikationswissenschaften.
Die Andere fordert mehr Geld und Anerkennung für ihre verantwortungsvolle Arbeit. Immerhin arbeite sie mit Kindern und sei gut ausgebildet.
Oder wir weisen auf die gefährliche Arbeit hin oder wie sie unseren Körper ruiniert. Das müsse sich auch im Lohn wiederspiegeln.
Aber wohin führen uns diese Debatten? Kann man einen gerechten Lohn herbeiargumentieren, ohne wiederum die Konkurrenz untereinander zu fördern – also die Konkurrenz unter uns Arbeitern? Wie können wir den Kampf um unser Auskommen führen, ohne noch weiter in die Abhängigkeit von Leistungsdruck und Ausbeutung zu geraten?
Diesen Fragestellungen wollen wir uns mit dem Text „Lohn, Preis, Profit“ von Karl Marx annähern.
Geschrieben für einen Kongress 1865 in einer Zeit in der man von einer Epidemie von Streiks für Lohnsteigerungen sprach.
Wir wollen Begriffe aus der Marxistischen Diskussion einführen und versuchen, auf ihren Nutzen für unsere heutige Debatte zu prüfen. Was versteht Marx unter Profit und Mehrwert? Was ist für ihn der Unterschied zwischen dem Wert der Arbeitskraft und dem Wert der Arbeit? Und führen steigende Löhne auch zu steigenden Preisen und Inflation?
Schon damals etwa schrieb Marx über Zeiten der Entwertung des Geldes:
»Alle bisherige Geschichte beweist, daß, wann immer eine solche Entwertung des Geldes vor sich geht, die Kapitalisten sich diese Gelegenheit, den Arbeiter übers Ohr zu hauen, nicht entgehen lassen«
Aber mit Gerechtigkeit im Lohnsystem brauchte man Marx nicht kommen: »Statt des konservativen Mottos „Ein gerechter Tagelohn für ein gerechtes Tagewerk!“ sollten sie auf ihr Banner die revolutionäre Losung schreiben: „Nieder mit dem Lohnsystem!“«
Freitag, 21. Juli, 20 Uhr im Kulturverein „Alles wird Schön“, Friedrich-Naumann-Str. 27
Es ist wieder soweit: die Dok-Film-Abende in diesem Jahr starten in die zweite Jahreshälfte!
Wie schon angekündigt, ist Ken Loach’s „The Navigators“ der erste Film der 2. Halbzeit.
Ken Loach, ein Freund der geplagten, arbeitenden Menschen, zeigt in diesem Film von 2001 mit schwarzem Humor die Verrücktheiten der Bahnprivatisierung in England.
Diese Auswüchse des Neoliberalismus werden in ihrer kompletten Brutalität und deren absurden Auswüchsen gezeigt.
Während hier gerade wieder die Bahn zum Spielball der Politik und Kapitalisten wird, zeigen die jüngsten Bahnkatastrophen in Griechenland und den USA mit Dutzenden Toten, wohin eine solche Wildwestpolitik führt. Einen bleibenden Eindruck erhält heute bereits, wer mit der Bahn unterwegs ist.
Das Kaputtsparen der Bahn muss ein Ende haben!
Warum, das zeigt dieser Film in aller Deutlichkeit.
In vielen Branchen laufen zur Zeit tarifliche Streikkampagnen. Die mittlerweile abgeschlossenen Tarifverträge pendeln sich bei Erhöhungen um die 5% plus vom Staat und den Sozialversicherungen subventionierte Einmalzahlungen ein. Gerade für die wenig Verdienenden ist das zu wenig, um die enorm gestiegenen Lebenshaltungskosten auszugleichen. Einen „Wohlstandsverlust“ nennt das die Politik…
So wenig, wie explodierende Gewinne von Energie- und Rüstungskonzernen „Zufallsgewinne“ sind, ist Verarmung eine „Zufallsverarmung“. Die Politik will die grundsätzliche Krise der neoliberalen Gesellschaft auf dem Rücken der lohnabhängigen Bevölkerung lösen. Daher sehen wir in den letzten Jahren eine zunehmend autoritäre Politik im Namen immer häufigerer Notstände.
Erklärungsbedürftig ist allerdings, dass keine Streikbewegung sichtbar ist, die sich gegen die politischen Rahmenbedingungen richtet, trotz einer hoch politisierten Stimmung, z.B. gegen die autoritäre Corona- Politik der letzten drei Jahre und die deutsche Kriegsbeteiligung inklusive Energieboykott und sonstige Sanktionen gegen Russland.
Warum ist das so? Es hat damit zu tun, dass es der deutschen politischen Klasse gelungen ist, ihre Art der Krisenbewältigung in einen hoch moralisierenden Diskurs zu verpacken, der tiefgreifende Auswirkungen auch innerhalb der Belegschaften hinterlassen hat. Um beizutragen, die Konflikte auf und um die Arbeit wieder mit den Konflikten um die politische Gestaltung der Gesellschaft zusammenzubringen, wollen wir die Auswirkungen der militarisierten Innenpolitik auf die Arbeitswelt diskutieren. Als Hintergrund stellen wir kurz die rechtlichen und technischen Seiten des „Notstandes“ dar. Anschließend skizzieren wir, welche Tabus in den Arbeitsbeziehungen in den letzten Jahren gebrochen wurden und welche Folgen das für die Stimmung unter den Kolleginnen und Kollegen hat(te).
Wir hoffen auf eine Diskussion, wie wir, von unserer Arbeitssituation ausgehend, die beiden Seiten zusammenbringen können: den Widerstand gegen die materielle Verarmung und gegen den politischen Autoritarismus!
Einsatz der Bundeswehr im Innern: „Neues Territorialkommando: Truppenaufmarsch, Inlandseinsätze und Reformvorhaben„ IMI- Analyse Nr. 32/2022 – 23.6.2022)
Wir erleben seit drei Jahren eine „Zeitenwende“. Vieles in diese Zeit ist keine Wende im engeren Sinne, sondern eine Verschärfung der Krise der (finanz-) kapitalistischen Gesellschaft. Auch das Führen von Kriegen ist keine Wende. Die Wende findet sich vor allem im völligen Kollaps einer gesellschaftlichen Opposition, die der Gesamtheit der sozialen und politischen Probleme angemessen wäre.
Es haben sich im Laufe der letzten Jahre verschiedene Oppositionsbewegungen gebildet. Die Einschätzung, wer jeweils die soziale Basis gebildet hat und welches die Gründe für das Engagement vieler Menschen war, soll eines unserer Themen sein. Das andere Thema ist die darüber entbrannte Auseinandersetzung. Ab dem Herbst 2021 war der Vorwurf der „Querfront“ virulent gegenüber allen linken Versuchen, sich auf die eine oder andere Art positiv mit der Tatsache einer politischen Opposition auseinanderzusetzen. Vorgebracht wurde der Vorwurf von einer breiten Koalition einer grün- neoliberalen Regierung (ab Dezember 21) und einer lautstarken Fraktion innerhalb der Linkspartei und der linken Szene allgemein. Der Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg hat dazu eine Stellungnahme veröffentlicht, über die zu diskutieren wir euch einladen.
Schließlich wollen wir einen Aspekt in den Mittelpunkt stellen: Die staatliche Politik gegenüber Corona und als Partei eines Krieges hat vielfältige Konsequenzen auf die Arbeitsverhältnisse und -beziehungen sowie auf das Gefüge der staatlichen Sozialsysteme. Nicht umsonst wurde von der Politik seit Corona (!) von der Notwendigkeit einer „Kriegswirtschaft“ gesprochen. Damit wollen wir die Frage aufwerfen, in welchem Zusammenhang die staatliche „Politik“ und die „sozial- materiellen“ Bedingungen der lohnabhängigen Klasse stehen und wo Gelegenheiten für ein gemeinsames Agieren hätten liegen können oder heute noch liegen.
Einen Tag nach unserer Veranstaltung in Heimfeld wird der Jour Fixe seine Stellungnahme öffentlich diskutieren, und zwar am Mittwoch, 1.März 2023 um 18.30 Uhr im Curio- Haus, Rothenbaumchaussee 11 (im Hinterhaus)
Falls jemand Lust haben sollte, die Einladung weiterzuverteilen, freuen wir uns sehr!
Der Begriff »Zivilgesellschaft« klingt gut – nach dem Gegenteil von Militär, nach Eigeninitiative, Demokratie, Toleranz, Vielfältigkeit … Wie können wir uns erklären, dass hierzulande die lautesten Rufe nach Krieg heute im Namen eben dieser „Zivilgesellschaft“ erschallen? Unvergessen die Antwort der damaligen (1996) US- Staatssekretärin Madelaine Albright auf die Frage, ob der Tod von (nach UN- Angaben) mindestens 500 000 irakischen Kindern durch die Folgen der Sanktionen „es“ wert sei: „Ich denke, es ist eine sehr schwierige Entscheidung, aber der Preis – wir denken, der Preis ist es wert“. In Afghanistan sollte mit dem Tod von über 200 000 Afghanen die Zivilgesellschaft gestärkt werden … Heute geht es nach 1914-18 und 1939-45 wieder um unseren Schutz vor den barbarischen russischen Horden. Putin = Hitler, die russische Armee = SS, „russischer Vernichtungskrieg“ und dergleichen schrille und grenzenlose Rhetorik mehr.
Welcher Preis? Was ist „es“? Wer sind „wir“? Wer sind „die Anderen“?
– „es“ ist diffus: ein Zustand von „Moderne“, Demokratie, Freiheit, Fortschritt, Wissenschaft…
– „wir“ sind diejenigen, die diesem Pfad folgen
– „sie“ sind diejenigen, die (noch) nicht erkannt haben, dass dieser Fortschritt menschheitsgeschichtlich der einzig richtige ist.
Wähle, was dir wichtig ist: Waffen, Medizin, Wiederaufbau… Crowdfunding- Seite der ukrainischen Regierung
Eine Grundbedingung der Gesellschaft bleibt allerdings ausgespart: Die Eigentums- und die darauf aufbauenden ökonomischen Machtverhältnisse. Die an Schärfe zunehmenden gesellschaftlichen Krisen der letzten Jahre machen deutlich, dass es dabei nicht „nur“ um eine ungerechte Verteilung geht (was hilft mir bspw. die Reisefreiheit, wenn ich kein Geld habe?); es werden auch in den „Inseln des Wohlstandes“, in den Zentren der globalen Gesellschaft, politische Machtstrukturen ausgebaut und verschärft. Wurden in der sog. Migrationskrise die Außengrenzen der EU gegen Flüchtlinge weiter auf tödliche Art und Weise abgeschottet – 2015 nur kurz unterbrochen -, so haben die Regierungen in der sog. Corona- Krise die Mobilität innerhalb der EU einem politischen Regime unterworfen und an Bedingungen geknüpft, wie den Impfstatus. Der Soziologe Steffen Mau beschreibt in seinem Buch „Sortiermaschinen“ die Wandlung außenstaatlicher Grenzen in ein umfassendes Regime von flächendeckenden Mechanismen von Zugangskontrollen.
Ideologisch wird dieser Prozess von einem zunehmend identitären Freund- / Feind- Schema begleitet; auf der einen Seite entstehen politische Bewegungen, die sich mit nationalen oder religiösen Identitäten legitimieren, auf der anderen Seite steigert sich der ausschließende Charakter der (neo-)liberalen angeblich freiheitlichen Lebensweise:
Meinungsfreiheit! – aber nur für die, die unserer Meinung sind!
Freie Mobilität! – aber nur für die, die sich an unsere Regeln halten!
Demokratie! – aber nur für die, die ihrer würdig sind!
Menschenrechte! – aber nur für die, die wir als Menschen akzeptieren!
Kampnagel Hamburg lässt Künstlerinnen für Waffen werben…
Um nochmal auf den Krieg in der Ukraine zurückzukommen: Die ukrainische Medienwissenschaftlerin Olga Baysha hat kürzlich in einem Interview den Finger in die Wunde gelegt, als sie feststellte, dass die Eskalation des Konfliktes in dem Moment anfing, als die sozialen Konflikte dort 2013 / 14 nicht als solche artikuliert, sondern von den liberalen Mittelschichten als kulturelle gedeutet wurden. Eine realistische Einschätzung der sozialen Verfassung der Europäischen Union und der Auswirkungen der Integration der Ukraine in die Union gab es nicht, sondern sie wurde als Symbol für „Werte“ überhöht. Opponenten des EU- Beitritts wurden als „Moskowiter“ und kulturell rückständige Barbaren betrachtet. Daraus resultierte die bis heute bestimmende Allianz von liberal- westlichen Kräften und militanten Nationalisten.
Der wahre Zelensky: Vom prominenten Populisten zum unbeliebten Neoliberalen im Stile Pinochets
Von der anderen Seite betrachtet stimmt es ebenso, dass sich die Angst der von Privatisierungen und Ausverkauf des Landes an internationale Finanzinvestoren Bedrohten auch in erster Linie kulturell artikulierte, als Rückgriff auf eine sowjetische und / oder russische Identität. Der Prozess der neoliberalen Gesellschaftsumgestaltung führte in der Ukraine wie in vielen anderen Ländern in den Bürgerkrieg – und das ist er auch, parallel zu den geopolitischen Rivalitäten zwischen Großmächten.
„Fragen Sie ihren Nachbarn!“ (Karl Lauterbach als Lösungsvorschlag für das Problem eines verschärften Pflegenotstandes durch den Ausschluss ungeimpften Pflegepersonals)
In unserer Veranstaltung wollen wir den Bogen schlagen von der aktuell drängenden Eskalation des Krieges und seiner gesellschaftlichen Dynamik zur „Normalität“ der neoliberalen „Zivilgesellschaft“.
Um auf eine bessere Antwort auf die drängenden Fragen der Zeit zu kommen, versuchen wir, die Fallstricke zu erkennen, die darüber gespannt werden, dass jedes Herrschaftssystem sehr findig ist, Elemente oppositioneller Bewegungen in sein Handeln aufzunehmen und einzubeziehen.
Die Soziologinnen Silke van Dyk und Tine Haubner beschreiben in ihrem 2021 erschienene Büchlein „Community – Kapitalismus“ den Zerfall der Gesellschaft in identitäre „Communities“: Er ist sowohl eine von oben forcierte Folge der Auflösung traditioneller sozialer Bezüge, als auch eine Umformung einer sich von „unten“ entwickelnde Suche nach selbstbestimmten Gesellschaftsformen. Ihre Betrachtungen richten sich vor allem auf das Feld der „sozialen Dienstleistungen“, d.h. der Reproduktion der Menschen als Einzelne oder als Gruppe / Klasse.
Historisch entwickelten sich ab Ende der 60er Jahre Bewegungen sowohl gegen die bürokratischen Zwangsformen des Sozialstaates (wie etwa geschlossene Heime, ein autoritäres Schulsystem etc.) als auch gegen die alten Formen der Familie. Innerhalb dieser Bewegung gab es eine Tendenz, es „besser“ machen zu wollen, neue Formen des Gesundheitsschutzes, der Bildung etc. zu entwickeln und diese Organisationsformen als Keimzellen eines Widerstandes zu nutzen.
Ab den 80er Jahren begann der Staat, sich langsam aus vielen Bereichen des Sozialstaates zurückzuziehen und / oder sie in staatlicher Trägerschaft marktwirtschaftlich zu organisieren. Nun fing die Debatte um den „Neoliberalismus“ als neue Phase des Kapitalismus an. Gemeinhin wurde wahrgenommen, dass diese Phase davon gekennzeichnet sei, dass alle Lebensbereiche „vermarktwirtschaftlicht“ würden und sich jede Tätigkeit in bezahlte Lohnarbeit verwandle. Van Dyk und Taubner kritisieren diese Sichtweise: Der Kapitalismus habe schon immer davon gelebt, dass gesellschaftliche Arbeit unbezahlt geleistet wurde: Familiäre und naturwüchsige soziale Bindungen haben bis in die 1950er Jahre das (Über-)leben der Lohnabhängigen Schichten gesichert. Ab da bis in die 70er Jahre wurden viele der Reproduktionstätigkeiten wie Pflege etc. über staatliche Institutionen als Lohnarbeit organisiert. Die u.a. aus steigender Frauenerwerbstätigkeit folgende Auflösung familiärer Bindungen stellte das Kapital vor das Problem, dass eine soziale Arbeit keinen unmittelbaren Mehrwert produziert, sondern über Steuern und Sozialversicherungsbeiträge aus dem Lohn bezahlt werden. Seit den 80er Jahren wird die staatliche Grundversorgung heruntergefahren, gekürzt, privatisiert und geschlossen. Um die entstehenden Lücken zu schließen, fördert der Staat seitdem das ehrenamtliche (also unbezahlte) Engagement. Neben finanziellen Ersparnissen bietet das Ehrenamt dem Kapital auch eine Legitimationsbasis – zeigt es so, dass es nicht nur den schnöden Mammon anbetet, sondern auch das Miteinander in der Gemeinschaft („community“) fördert. An die Stelle historisch entwickelter und quasi naturwüchsiger Verpflichtungen treten „wertebasierte“, also identitäre Gemeinschaften, die sich um das Gemeinwohl kümmern. Konservative und Rechte reagieren auf diesen Rückzug des Staates mit dem Bezug auf vermeintlich tradierte familiäre und nationale Identitäten, während „Fortschrittliche“ und Linke ihre Identität aus bewusst selbst gewählten und geteilten Werten herleiten. Alle Gruppenidentitäten grenzen sich allerdings von anderen ab – auch eine linke Selbstorganisation wird ihre Hilfe nur denjenigen angedeihen lassen, die ihre definierten moralischen Ansichten teilt.
Nur ein Staat bietet van Dyk und Taubners Meinung nach grundsätzlich eine tendenziell universale Versorgung und Hilfe an; zumindest dem Anspruch nach ist die Versorgung durch den Sozialstaat nicht daran gebunden, welche politische Überzeugung ich habe oder wie ungenießbar ich persönlich bin. Am Beispiel einiger Sektoren zeigt sie das Dilemma auf, dass gutgemeintes „bürgerschaftliches“ Engagement die bewusst gerissenen Lücken des Sozialstaates einfach nur füllt – und das auch noch unvollständig, da gerade die Ärmsten und „Schwierigsten“ aus dem Raster fallen. Zugleich ist dieses Engagement in staatliche Strukturen und Hierarchien eingebunden. Eine Kritik an dieser Einbindung finde auch in linken Kreisen kaum noch statt, die stattdessen einen identitären Aspekt und den der „Selbstorganisation“ überhöhen.
Wir wollen an Hand von Beispielen aus dem Buch die Mechanismen skizzieren, mit denen eine ganze Bandbreite von (schlecht) entlohnter bis zu nicht entlohnter Arbeit durchgesetzt worden ist und Fragen diskutieren:
Welche Probleme ergeben sich aus der Mobilisierung freiwilliger und gemeinschaftlicher Arbeit?
Welches sind die arbeitspolitischen Folgen der Informalisierung?
Führt informelle und freiwillige Arbeit tatsächlich zu mehr Autonomie?
Wie stabilisieren diese Arbeitsformen gesellschaftliche Ungleichheit?
Wie lassen sich ehrenamtliche Strukturen politisch instrumentalisieren?
Das neue Jahr hat angefangen, aber es geht weiter mit der „Neuen Normalität“. Es gäbe viele Themen, über die wir gerne diskutieren würden, aber noch immer überwiegt Corona alles. Wir hoffen, dass das nicht so bleibt!
moderner „kreativer“ Heimarbeiter
Der Kolumnist Helmut Höge hat Ende Dezember auf eine interessante Folge des Home Office – Booms hingewiesen: Das epidemische Problem der „ZOOM- Faces“. Immer mehr jungen und nicht mehr ganz jungen Menschen fällt auf, dass ihr Bild bei Videokonferenzen sehr unvorteilhaft aussieht. In den USA werden – Corona zum Trotz – so viele kosmetische Operationen wie noch nie durchgeführt und Botox tonnenweise verkauft. In Deutschland sei das Umgehen immer noch stärker pädagogisch geprägt, man versuche sich in psychologischer Anpassung an eine verquere Umwelt. Da sieht er Parallelen zum zwangsweisen Anpassen der Ostdeutschen in den 90er Jahren: Sie wurden in unzähligen Videokursen „fit“ für die (westliche) Realität gemacht, in der es nur um den Verkaufsfaktor geht und die Persönlichkeit keine Rolle spielt. (Amerikanisierung. Junge Welt, 29.12.2020) Über den Hinweis auf diese sehr speziellen Probleme sind wir nur gestolpert, weil wir in einem anderen Zusammenhang an die Problematik von Heimarbeit, auch: Home Office, gestoßen sind. Und zwar die Frage, wie wir uns organisieren sollten, wenn persönliches Zusammenkommen geächtet wird: Seit einigen Wochen erhält eine Internetkampagne namens ZeroCovid recht viel Aufmerksamkeit (Link zum Aufruf: https://zero-covid.org/ ) . Kerngedanke ist es, den Lockdown auf alle „gesellschaftlich nicht dringend erforderlichen Bereiche“ der Wirtschaft auszudehnen und das ganze „selbstbestimmt“ und „solidarisch“. Der Lockdown solle nicht von oben durchgesetzt, sondern von unten in den Betrieben „gestaltet“ und umgesetzt werden. Staat und Unternehmer sollen dann für den Erhalt des Lebensstandards der Beschäftigten und darüber hinaus „aller“ Menschen garantieren plus das Gesundheitswesen ausbauen. Damit schwebt den Initiatoren offensichtlich so etwas wie ein europäischer Generalstreik zum Gesundheitsschutz vor. Nachdem die Infektionszahlen auf nahezu Null heruntergegangen sein würden, könnten die Einschränkungen vorsichtig gelockert werden. In der Zeit danach reichten eine „Kontrollstrategie“ und „energische Eindämmung“ regionaler Ausbrüche. Die Künstler und Akademiker, die die Petition initiiert haben, wollen so eine Strategie formulieren, die die Maßnahmen der Regierung aus einem Blickwinkel der „Solidarität“ kritisiert, um sich von „Querdenkern“ abzusetzen:
Ppapierblumen sortieren, New York, 20er Jahre
„Demokratie ohne Gesundheitsschutz ist sinnlos und zynisch. Gesundheitsschutz ohne Demokratie führt in den autoritären Staat. Die Einheit von beidem ist der entscheidende Schlüssel zu einer solidarischen ZeroCovid-Strategie“
Manches davon hört sich auf den ersten Blick ganz sympathisch an – aber wie sieht das im Detail aus, wie müssen wir uns die geforderte „Pause“ vorstellen?
1) Zunächst soll es ja um einen selbstbestimmten Generalstreik gehen. Gut. Aber wer soll den Generalstreik organisieren, wenn man sich nur noch im Internet trifft / treffen darf? Es ist realitätsfern, zu glauben, dass das soziale Miteinander im Alltag entbehrlich ist. Gerade dann, wenn man gegen den Chef etwas durchsetzen will und unter Druck steht. Die einzigen, die in dieser Vision als Handelnde überbleiben, sind gewerkschaftliche und behördliche Verwaltungsapparate. Mit Selbstbestimmung hat das nichts zu tun.
2) Welches sind die „gesellschaftlich dringend erforderlichen“ Bereiche der Wirtschaft und welche fallen nicht darunter? Klar, Luxuskonsumwaren braucht man nicht unbedingt – vor allem, wenn man sie sich eh nicht leisten kann. Kreuzfahrten und die Harley Days auf der Reeperbahn kann man auch aussetzen, ebenso Schönheitsoperationen und Friseurbesuche. Aber dann wird es schon schwierig; auf eine gesellschaftliche Infrastruktur kann man nicht längere Zeit verzichten: Essen muss produziert, transportiert und verteilt werden. Müll muss entsorgt, Strom und Wärme produziert werden. Kleidung ist im Winter auch nicht schlecht. Krankenversorgung braucht viele Hilfsmittel und Apparaturen. Die müssen gewartet werden und es braucht Ersatzteile, usw. usf. Es lassen sich kaum ganze überflüssige Bereiche ausmachen. Tatsächlich gibt es viele Tätigkeiten, die überflüssig sind. Wie könnte man die Arbeitskraft von Polizisten, Soldaten und Immobilienmakler gesellschaftlich sinnvoll einsetzen, statt die einen auf die Jagd auf Maskensünder zu schicken und die anderen bezahlt zu Hause sitzen zu lassen?
3) Stellen wir uns doch die Frage, welche Tätigkeiten gesellschaftlich wichtig sind und wie die im Interesse des Gesundheitsschutzes gestaltet werden sollten. Daraus ergäben sich Fragen, wie die unverzichtbare Arbeit gestaltet werden sollte. Da ist „Abstand halten“ zu Kollegen vielleicht eine Möglichkeit, aber sicherlich nicht die einzige. U.U. könnte das Arbeitstempo heruntergefahren, die Arbeitsteilung zurückgenommen werden o.a. Darüber sollte in den Betrieben eine Diskussion angeregt werden!
Böhmische Zigarrendreher, ca. 1890
4) Zurück zur Petition: Irgendwann steckt sich niemand mehr an, weil die Menschen sich nicht mehr treffen. Gut, alsdann sollen Kontrollstrategien und energische Eindämmung greifen. Was heißt das, wenn nicht staatliche Zwangsmaßnahmen: Kontrolle der sozialen Kontakte („Kontaktverfolgung“) und Quarantäne / Isolation. Entweder Isolation einzelner potenziell ansteckender Menschen oder präventive Isolation bestimmter Regionen. Tja, geht das noch „selbstbestimmt“?? Was passiert, wenn Menschen sich weigern, ihre Kontakte preiszugeben oder nicht in Isolation gehen wollen? Wer setzt Grenzen zwischen Ländern oder Regionen durch? Wie verträgt sich das mit der Forderung nach offenen Grenzen?
5) Der Staat sorgt für die Finanzierung, indem er Steuern auf hohe Vermögen und Einkommen erhebt. Welcher Staat? Schließlich geht es ja um ganz Europa. Also die EU oder die einzelnen Nationalstaaten mit ihren sehr unterschiedlichen Ressourcen. Irgendwie verteilen soll „er“ (welcher Staat auch immer) das auch, aber unter dem Druck selbstbestimmter und -organisierter Menschen …
„Hört auf die Wut des Volkes“ – Generalstreik 2010 in Le Havre, Frankreich, 2010
Wenn wir aus dieser Kampagne einen positiven Gedanken ziehen wollen, dann den, dass der Widerspruch zwischen sozialer Isolation im privaten Bereich und Weiterlaufenlassen der Wirtschaft sowie die sozialen Ungerechtigkeiten thematisiert werden. Es täte allerdings besser, über diese Widersprüche in der Welt um einen herum offen zu diskutieren, statt Antworten vorzugaukeln, die keine sind!
Als ab März die Horrormeldungen aus Spanien und Italien rumgingen, ist wohl kaum jemand unberührt geblieben. Die Angst vor einer individuellen Ansteckung mit der Krankheit hat erstmal alles andere in den Hintergrund gerückt. Kurzarbeitergeld und staatliche Hilfen haben die Angst vor Einkommensverlusten für viele gemildert. Dann griff die Angst vor den politischen Maßnahmen um sich, die auch der deutsche Staat ergreift, um die Krise beherrschen zu können. Heute wiederum drängt sich langsam, zwar nicht überall, aber in vielen Betrieben, die Angst vor dem eigenen wirtschaftlichen Absturz in den Vordergrund: vor Entlassungen, Lohnkürzungen und mehr Arbeit in weniger Zeit.
Ständig in Angst zu leben, ist nicht schön, sie lähmt; Wenn wir hinter unseren Ängste etwas Positives finden wollen, können wir in ihnen vielleicht einen Wunsch nach gesunden und sozial gerechten Lebensbedingungen und einen nach gesellschaftlicher Selbstbestimmung entdecken. Nur wie können solche Ziele in der Falle zwischen Krankheit, ökonomischen und politischen Zwängen formuliert und durchgesetzt werden?
Wir fragen uns, wie sich die Situation in den Betrieben nach einem halben Jahr „Corona- Notstand“ und vor dem Auslaufen staatlicher Sicherungsmaßnahmen und der zu erwartenden Verschärfung der wirtschaftlichen Krise im Herbst heute darstellt.
Grob gesagt, geht es uns darum, nachzufragen,
welche Maßnahmen von Betrieben getroffen wurden, um das Ansteckungsrisiko und Ausfälle zu vermindern,
ob und wie diese Maßnahmen von den Betrieben als Möglichkeit zur Rationalisierung dauerhaft beibehalten werden sollen und
wie diese Maßnahmen die Möglichkeiten der Arbeitenden, sich gegen den wirtschaftlichen Druck der Unternehmer zu wehren, beeinflussen.
Wir wollen eine Umfrage starten, um eine Idee davon zu bekommen, an welcher Stelle die größten und drängendsten Schwierigkeiten bestehen. Es hat sich mancherorts viel verändert: So hast du bspw. Kurzarbeit oder Home Office möglicherweise als Chance erlebt, der Ansteckungsgefahr im Betrieb zu entkommen. Wenn man dann alleine zu Hause sitzend die Kündigung oder die Nachricht von betrieblichen Umstrukturierungen erhält, können einem die Kollegen und Kolleginnen fehlen. Oder dir können die Maßnahmen zur räumlichen und zeitlichen Isolierung (wie versetzte Schichten, Kontaktverbote etc.) auf die Füße fallen, weil sie anfangs vielleicht einen gewissen Ansteckungsschutz versprachen, aber heute verhindern sie eine gemeinsame Verständigung mit den Kolleginnen und Kollegen, wie man zusammen die Arbeitsbedingungen verbessern kann oder schlicht Betriebsschließungen verhindern kann.
Besonders krass ist es dort, wo ausländische Arbeiterinnen und Arbeiter zu niedrigen Löhnen arbeiten und wenn Infektionen auftreten – Quarantänemaßnahmen verhindern, dass sie inner- und außerhalb des Betriebes zusammenkommen und sich Gehör verschaffen.
Diese Umfrage sollte nicht virtuell bleiben, sondern in persönlichen Interviews und Gesprächen vertieft und ihre Ergebnisse hoffentlich auch in öffentlichen Veranstaltungen gemeinsam diskutiert werden. Dort könnten dann auch Ideen entwickelt werden, wie wir gemeinsam praktisch – im Rahmen unserer Möglichkeiten – handeln können.
Also haben wir haben uns ein paar Angebote ausgedacht und rufen euch auf, mitzumachen:
die Möglichkeit, Kontakt mit uns aufzunehmen und ein persönliches Gespräch zu führen. Wir können verabreden, ob und wie wir das in einer…
Sammlung von Berichten / Interviews aus Betrieben veröffentlichen. Selbstverständlich nur in einer Form, die ihr selber wünscht und selbstverständlich anonymisiert!
Einen ersten Anfang haben wir mit drei Übersetzungen von Interviews aus London vom Blog „Let’s get rooted“ gemacht (https://letsgetrooted.wordpress.com).
1965 veröffentlichte der Liedermacher Franz Josef Degenhardt das Lied „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“. Es ging ihm Mitte der 60er Jahre um die verlogene Nachkriegsgesellschaft: Ein Junge aus vielleicht besserem Hause, der viel lieber bei den Kindern der armen Nachbarschaft spielt, jedoch von seiner Familie gezwungen wird, auf das Gymnasium zu gehen und den gesellschaftlichen Aufstieg zu schaffen. Dem beugt er sich schließlich, wird verbittert und tritt aus Selbsthass gegen seine ehemaligen Spielkameraden.
Das hat nichts mit Viren und Epidemien zu tun, aber einen Anknüpfungspunkt an die aktuelle Situation bietet sich doch: Die Gefahr, dass die geforderte „Soziale Distanzierung“ auch tatsächlich als eine soziale, also gesellschaftliche Distanzierung wirkt.
Wir haben uns ein paar Gedanken zu anstehenden zweiten Phase der „Corona- Krise“ gemacht. Leider müssen wir momentan auf eine öffentliche Debatte verzichten, aber ihr seid herzlich eingeladen, euch zu äußern, eure Gedanken mitzuteilen – auch Kritik!
Da der Text etwas länger ist (sechs Seiten), haben wir ihn als PDF- Datei bereitgestellt.
Wie alle anderen müssen auch wir unsere öffentlichen Veranstaltungen bis auf Weiteres absagen.
Wir sind durchaus zwiegespalten; erhöhte Sensibilität angesichts einer durchaus ernsthaften Krankheitswelle ist wichtig. Auf der anderen Seite gibt es auch ein großes Bedürfnis, die gesellschaftliche Situation zu diskutieren, um nicht in Panik zu verfallen.
Letztendlich geht es nicht nur um ein individuelles Erkrankungsrisiko, sondern auch um die sozialen Auswirkungen eines Wirtschaftssystems, das auf einer immer stärkeren Polarisierung beruht und nun droht, vollends zu kollabieren. Wenn es lediglich auf ein „Weiter so!“ hinausläuft, sind es bestimmt nicht die Brüder Aldi oder Friedel Merz, die Angst um ihr Überleben haben müssen! Die „große Politik“ spiegelt sich auch im Kleinen, im Alltag und im Betrieb wider: Wer ein Häusken mit großem Garten, einen Verwaltungsjob und ein gutes Einkommen hat, macht Home Office, fürchtet keine Ausgangssperre und lässt sich von bediensteten Paketboten alles Notwendige auf die Garageneinfahrt legen. Wer in einer engen Mietwohnung lebt, Handarbeit leisten muss und ein unsicheres Einkommen hat, muss zur Arbeit kommen, mit vielen in einer Halle zusammen oder in Kundenkontakt arbeiten und fühlt sich vielfach noch von den Kollegen und Vorgesetzten im Büro getriezt, weil die alles Risiko auf ihn abschieben. Oder er oder sie kann wochenlang mit den Kindern in der kleinen Wohnung zubringen.
Sozialer Kontakt ist notwendig!
Aus diesem Grund haben wir einige Gedanken formuliert.
Zum ersten die medizinischen Erkenntnisse – relativ verbreitet sind die virologischen, d.h. das Wissen über den unmittelbaren körperlichen Ablauf, den eine Infektion beim Einzelnen hervorruft. Wenig bekannt ist dagegen das epidemiologische (Nicht-)Wissen über die gesellschaftliche Ausbreitung, ihre Wege und Voraussetzungen.
Der Link zu unserem Text zu diesem Thema hier: hier!
Zum zweiten die fast noch wichtigere Diskussion um die gesellschaftlichen Entwicklungen, die durch das Virus nicht hervorgerufen worden sind, sondern nur eine enorme Beschleunigung erfahren haben. Das ist der Punkt, über den wir uns austauschen müssen!!
Wir würden uns freuen, wenn der eine oder die andere Interesse hätte, und sich bei uns melden würde, entweder über die Kommentarfunktion oder über die Emailadresse: laiens.club@gmx.de
Ständig in Angst zu leben, ist nicht schön, sie lähmt; Wenn wir hinter unseren Ängste etwas Positives finden wollen, können wir in ihnen vielleicht einen Wunsch nach gesunden und sozial gerechten Lebensbedingungen und einen nach gesellschaftlicher Selbstbestimmung entdecken. Nur wie können solche Ziele in der Falle zwischen Krankheit, ökonomischen und politischen Zwängen formuliert und durchgesetzt werden?
Laien's Club Heimfeld 